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Allgemeine Geschäftbedingungen

 

1. Allgemeines

Folgende Allgemeine Geschäftsbedingungen (AGB) sind Bestandteil aller Verträge (in schriftlicher sowie elektronischer Form) mit: Ilmenit – Heike Boche, 14167 Berlin, Teltower Damm 233a. (nachfolgend Ilmenit genannt). Nebenabreden sind nur verbindlich, wenn sie schriftlich per Briefpost (nicht per Email) bestätigt wurden. Mündliche Aussagen sind grundsätzlich unverbindlich.

 

2. Angebot / Vertrag / Kündigung

Die Angebote und Preise sind freibleibend. Aufträge gelten zur Rechtswirksamkeit erst dann als angenommen, wenn die Rechnung erteilt ist. Besondere Abmachungen gelten nur bei schriftlicher Bestätigung per Briefpost (nicht per Email). Zur Berechnung gelangen die am Tage der jeweiligen Rechnungsstellung gültigen Preise. Diese können mit einer Vorankündigung von 14 Tagen geändert werden. Ein Webhosting- Vertrag ist zunächst auf  12 Monate geschlossen und kann jederzeit mit einer Frist von 3 Monaten zum Jahresende von beiden Vertragspartnern und aus Sicherheitsgründen ausschließlich schriftlich per Fax oder per Briefpost gekündigt werden. Die Vertragslaufzeit bei Domainregistrierungen und Serverplatz richtet sich nach den aktuell gültigen Preislisten und Tarifen. Diese sind Bestandteil des Vertrages.

Mit Absenden Ihrer Bestellung wünschen Sie die sofortige Erbringung der Leistung gem. §3 Abs.1 FernAbsG und verzichten damit auf das Widerrufsrecht. Dies ist notwendig, weil die Einleitung der Domainregistrierung umgehend erfolgen muss, um zu gewährleisten, dass Sie auch wirklich Ihren gewünschten Domainnamen erhalten. Alternativ können Sie gesondert die Ausführung des Auftrags 14 Tage nach Absenden der Bestellung wünschen. Bitte vermerken Sie dieses auf Ihrer Bestellung.

 

3. Preise / Zahlungsbedingungen

Die Abrechnung / Rechnungsstellung erfolgt in der Regel mit Erbringung der Leistung und / oder Auslieferung der Ware. Die Zahlung erfolgt grundsätzlich gemäß der vereinbarten Zahlungsweise (Lastschrift / Kreditkarte / Überweisung-Rechnung). Die Zahlungsfrist beträgt 7 Tage Netto. Als maßgebend gelten die Zahlungseingangstage. Schecks gelten erst nach Gutschrift/Wertstellung bei uns. Bei Zahlungszielüberschreitungen sind wir zur Berechnung banküblicher Zinsen berechtigt. Bei Zahlungsverzug werden sofort alle noch offenen Rechnungen fällig. Für den Fall der Rückgabe einer korrekten Lastschrift wird eine Bearbeitungsgebühr von EUR 20,- neben den entstehenden Bankspesen erhoben. Wir sind berechtigt, Vorauszahlungen verlangen. Ist der Käufer mit seinen Verpflichtungen im Rückstand, so sind wir vorbehaltlich sonstiger Ansprüche zur Liefereinstellung / Sperrung des Accounts berechtigt. Die dadurch entstandenen Kosten können wir in Rechnung stellen und einen evtl. Schadensersatz geltend machen. In unseren Leistungen ist ein kostenfreier Email Support enthalten, der sich auf die Wartung des Accounts/ Servers beschränkt.

 

4. Dienstleistung, Vertragslaufzeiten

Mit der Annahme des Auftrages oder der Vergabe von Speicherplatz und Passwort kommt ein Vertrag über die Nutzung unserer Dienstleistung zustande. Dieser wird entsprechend dem zwischen dem Kunden und dem Provider vereinbartem Vertrag berechnet. Der Vertrag wird geschlossen, je nach Vereinbarung:.

a. bei der Bestellung von Speicherplatz auf jährlicher Mietbasis mit 30 tägiger Kündigungsfrist zum Ende des Leistungsjahres und verlängert sich automatisch um jeweils ein weiteres Jahr, sofern keine der Parteien seine Kündigung erklärt.

b. bei der Registrierung eines Domainnamens für eine Vertragsdauer von mindestens 1 Jahr und verlängert sich automatisch um jeweils eine weitere Registrierungsperiode, sofern keine der Parteien bis spätestens 3 Monate vor Ablauf der Registrierungsperiode seine schriftliche Kündigung per Post oder Telefax erklärt.

Der jeweils geschlossene Vertrag ist zu oben genannten Zeitpunkten von beiden Seiten ohne Angabe von Gründen kündbar. Eventuelle Überschreitungen der vertraglich vereinbarten Speicherplatzgröße werden, eventuell mit vorheriger Abschlagszahlung, am Ende jeden Monats abgerechnet.

Ilmenit hat das Recht, diese Vereinbarung fristlos zu kündigen, wenn der Nutzer die Nutzungsbedingungen verletzt oder mehr als zwei Monate im Zahlungsrückstand ist.

Bei einer Kündigung hat Ilmenit das Recht die Domains des Kunden zum Ende des Vertrags an den Registrar zur Löschung zurückzugeben, sofern der Kunde bis dahin nicht einen Provider Wechselantrag oder Domain-Transfer gestartet hat.

 

5. Domainnamen

Domainnamen werden durch Ilmenit oder beauftragte Partner bei dem jeweiligen NIC registriert. Die Daten zur Registrierung von Domainnamen werden an den jeweiligen NIC in einem automatisierten Verfahren übermittelt. Der Kunde akzeptiert stillschweigend die aktuell gültigen Registrierungsbedingungen der jeweiligen NICs die jeweils eigene für die Domainregistrierung gültige Vertragsbedingungen einer Domainregistrierung zu Grunde legen. Auf Wunsch teilen wir Ihnen gerne die entsprechenden Webseiten mit, wo die Registrierungsbedingungen eingesehen werden können. Für .DE Domains ist das z.B: www.denic.de. Der Kunde kann von einer tatsächlichen Verfügbarkeit und Zuteilung des Domainnamens erst ausgehen, wenn dieser durch den jeweiligen NIC oder durch uns bestätigt ist. Jegliche Haftung und Gewährleistung für die Zuteilung der bestellten Domainnamen ist seitens Ilmenit ausgeschlossen. Ilmenit ist berechtigt Domainnamen bei Nichtzahlung ab 3 Monate nach Rechnungslegung jederzeit zu löschen, anderweitig zu vergeben oder an das jeweilige NIC zurückgegeben (falls die Möglichkeit der Rückgabe beim NIC vorgesehen ist, tritt das jeweilige NIC als direkter Vertragspartner in den Registrierungsvertrag ein). Die Forderungen von Ilmenit bleiben davon unberührt.

 

6. Gewährleistung / Garantie / Datensicherung

a. Suchmaschineneintragung

Sofern Homepages, Domainnamen, Webseiten aus dem Internet bei allen den Auftrag entsprechenden Diensten maschinell angemeldet werden, kann es nicht garantiert werden, dass die angemeldeten Homepages, Domainnamen, Webseiten auch in alle Dienste aufgenommen werden. Die Zahlung der Vergütung bleibt davon unberührt.

 

b. Webspace/Email

Der Kunde stellt Ilmenit von sämtlichen Ansprüchen Dritter hinsichtlich der überlassenen Daten frei. Ilmenit ist nicht für die Datensicherung der auf dem Account / Server gespeicherten Dateien verantwortlich. Soweit Daten auf den Account / Server übermittelt werden, stellt der Kunde Sicherheitskopien her. Der Kunde erhält zur Pflege seines Angebotes einen Loginnamen und ein Loginpasswort. Er ist verpflichtet, dieses vertraulich zu behandeln, und haftet für jeden Missbrauch, der aus einer unberechtigten Verwendung des Passwortes resultiert. Dem Kunden ist bekannt, dass aufgrund der Struktur des Internet die Möglichkeit besteht, übermittelte Daten abzuhören. Dieses Risiko nimmt der Kunde in Kauf. Ilmenit haftet nicht für Verletzungen der Vertraulichkeit oder Veränderung von Email-Nachrichten oder anders übermittelten Informationen.

Setzt der Kunde das serverseitig zur Verfügung gestellte, automatische E-Mail-Filtersystem ein (Maßnahme zum Schutz vor Störungen durch Computerviren oder unerwünschte Werbe-Emails, kurz SPAM genannt) so wird darauf hingewiesen, dass keine Haftung für Inhaltlich veränderte oder gelöschte Emails übernommen werden kann.

Ilmenit übernimmt keine Garantie dafür, dass der Account / Server für einen bestimmten Dienst, oder eine bestimmte Software geeignet oder permanent verfügbar ist. Die Dienstleistung von Ilmenit ist die Stellung des Accounts / Servers. Für Störungen innerhalb des Internet können wir keine Haftung übernehmen, zumal diese nicht in unserem Einflussbereich liegen. Wir übernehmen weiterhin keine Haftung für Schäden oder Folgeschäden, die direkt oder indirekt durch den Account / Server verursacht wurden. Haftung und Schadenersatzansprüche sind auf die Höhe des Auftragswertes, auf Vorsatz und grobe Fahrlässigkeit, max. jedoch EUR 250,00 beschränkt. Routinemäßige Wartungsarbeiten gelten nicht als Ausfall und berechtigen nicht zur Minderung oder Schadensersatzansprüchen. Sie dienen der Erhaltung der Computersicherheit.

 

c. Datensicherung

Der Kunde ist für eine Sicherung seiner Daten (Backup) selbst verantwortlich. Dazu zählen insbesondere die Sicherung seines Postfaches, der Webseiten, etwaiger Datenbanken und seiner Zugangsdaten. Sofern Ilmenit ein Backup der Daten zu eigenen Zwecken pflegt, erwächst daraus keine Garantieerklärung oder ein Rechtsanspruch des Kunden auf eine ordnungsgemäße Durchführung. Gewünschte Rücksicherungen aus dem Datenbestand von Ilmenit sind kostenpflichtig.

 

7. Veröffentlichte Inhalte/ gespeicherte Daten

Der Kunde stellt Ilmenit von jeglicher Haftung für den Inhalt von übermittelten Webseiten auf dem Account/ Server frei. Er wird mit seinem Angebot keinerlei Warenzeichen- Patent- oder andere Rechte Dritter verletzen. Für den Inhalt der Seiten ist der Kunde selbst verantwortlich. Ilmenit kann den Vertrag fristlos kündigen und den Account/ Server sofort sperren, falls der Inhalt der Seiten gegen geltendes Recht verstößt, Dritte negativ darstellt oder öffentlichen Anstoß erregt. Es besteht von Seiten Ilmenit keine Prüfungspflicht der Daten des Kunden. Ilmenit behält sich das Recht vor, das Angebot des Kunden sofort zu sperren, falls dieser Dinge auf seinem Account/ Server einrichtet, die das Betriebsverhalten des Servers beeinträchtigen bzw. der Account / Server mehr als 20% der Systemleistung/ Systemressourcen für sich in Anspruch nimmt. Weiteres dulden wir ohne schriftliche Zustimmung per Briefpost (nicht via Email) keine Banner-(tausch)- systeme, Clipart- und Downloadarchive, erotische Bildmaterialien, eigene Chatsysteme sowie IRC/IRC-bots. Die Filequota beträgt 10000. Dies kann gegebenenfalls geändert werden. Der Kunde verpflichtet sich weiterhin, keine Werberundschreiben oder Massenmailings (Mailingaktionen) via electronic Mail über eMail Adressen seiner Domain zu initiieren, ohne von den Email-Empfängern dazu aufgefordert worden zu sein. Im Sinne des obigen Absatzes ist ein Reseller/ Kunde ebenfalls für die entsprechenden Webspace-Accounts seiner Kunden verantwortlich. Zuwiderhandlungen führen zur sofortigen Sperrung des Accounts/ Servers.

Der Nutzer wird hiermit gemäß § 26 Absatz 1 des Bundesdatenschutzgesetzes davon unterrichtet, dass Ilmenit seine vollständige Anschrift und alle für die Rechnungsstellung notwendigen Informationen über die Nutzungsarten in maschinenlesbarer Form speichert und maschinell verarbeitet. Die Daten werden nicht an Dritte weitergegeben. Als Nutzer steht Ihnen ein Recht auf unentgeltliche Auskunft über die zu Ihrer Person gespeicherten Daten und den Zweck der Speicherung zu. Soweit Sie auf dieser Internetseite personenbezogene Daten angeben, stimmen Sie der Erhebung, Nutzung und Verarbeitung Ihrer personenbezogenen Daten durch Ilmenit im Rahmen der gesetzlichen Bestimmungen zum Datenschutz zu. Sie haben das Recht, Ihre Einwilligung jederzeit zu widerrufen und Ihre personenbezogenen Daten jederzeit löschen zu lassen. Um Sie in Zukunft über neue Entwicklungen zum Thema zu informieren, benötigen wir diese Einwilligung.

 

8. Anwendbares Recht

Für die Gewährleistungsbedingungen und die gesamte Rechtsbeziehung zwischen Verkäufer und Käufer, gilt das Recht der Bundesrepublik Deutschland.

 

9. Salvatorische Klausel

Sollte eine oder mehrere Bestimmungen dieses Vertrages ganz oder teilweise rechtsunwirksam sein, so wird dadurch die Gültigkeit der übrigen Bestimmungen nicht berührt. An die Stelle der unwirksamen Bestimmungen tritt rückwirkend eine inhaltlich möglichst gleiche Regelung, die dem Zweck der gewollten Regelung am nächsten kommt.

 

10. Gerichtsstand

Erfüllungsort und Gerichtsstand ist Berlin, wenn unsere Forderungen im Mahnverfahren geltend gemacht wird; außerdem ist Berlin Gerichtsstand mit Vollkaufleuten.

Wer ist online

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